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| LSG Sachsen-Anhalt, 27.08.2020 - L 1 R 312/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
Verfahrensgang
- SG Halle, 30.06.2016 - S 8 R 862/14
- LSG Sachsen-Anhalt, 27.08.2020 - L 1 R 312/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 20.02.1980 - 5 RKn 3/78
Berechnung der Rente - Knappschaftliche Rentenversicherung - Unfallrente - …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 27.08.2020 - L 1 R 312/16
Die Kammer hat Bezug genommen auf das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 20. Februar 1980 (5 RKn 3/78) und ausgeführt, die abgefundene Unfallrente sei so zu berücksichtigen, als hätte sie an den bisher erfolgten Rentenanpassungen teilgenommen.Dies hat zur Folge, dass die abgefundene Verletztenrente so zu berücksichtigen ist, als hätte sie an den bisher erfolgten Rentenanpassungen teilgenommen (BSG, Urteil vom 20. Februar 1980, a.a.O.).
Diese Rechtsauffassung hat das BSG (Urteil vom 20. Februar 1980, a.a.O.;… vgl. auch KassKomm/Wehrhahn, 109. EL Mai 2020, SGB VI § 93 Rn. 43) mit dem Sinn und Zweck der damals geltenden Vorschrift des § 75 Abs. 2 Reichsknappschaftsgesetz (RKG) begründet.
- BSG, 28.09.1971 - 2 RU 47/68
Rentenneufeststellung - Wesentliche Verhältnisänderung - Rentenanpassung - …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 27.08.2020 - L 1 R 312/16
Das BSG hat ausdrücklich darauf hingewiesen, dass dem nicht das Urteil vom 28. September 1971 (7/2 RU 47/68) entgegenstehe, wonach der Teil der Verletztenrente, an dessen Stelle die Abfindung trete, während des Abfindungszeitraums nicht an Rentenanpassungen teilnehme.